Prüfpflichten ergeben sich aus den Anforderungen der AwSV.

§ 46 AwSV „Überwachungs- und Prüfpflichten“ des Betreibers gibt in Verbindung mit den Anlagen 5 und 6 die Prüfzeitpunkte und -intervalle von Anlagen vor.

• Anlage 5 (außerhalb von Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten) und
• Anlage 6 (in Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten)

 

Anlage 5: Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen außerhalb von Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten

Anlagen	Prüfzeitpunkte und -intervalle
	vor Inbetriebnahme oder nach einer wesentlichen Änderung	wiederkehrende Prüfung	bei Stilllegung einer Anlage
unterirdische Anlagen mit flüssigen oder gasförmigen wassergefährdenden Stoffen	A, B, C und D	A, B, C und D alle 5 Jahre	A, B, C und D
oberirdische Anlagen mit flüssigen oder gasförmigen wassergefährdenden Stoffen, einschließlich Heizölverbraucheranlagen	B, C und D	C und D alle 5 Jahre	C und D
Anlagen mit festen wassergefährdenden Stoffen	über 1 000 t	unterirdische Anlagen und Anlagen im Freien über 1 000 t alle 5 Jahre	unterirdische Anlagen und Anlagen im Freien über 1 000 t
Anlagen zum Um- schlagen wassergefährdender Stoffe im intermodalen Verkehr	über 100 t umgeschlagener Stoffe pro Arbeitstag	Anlagen über 100 t umgeschlagener Stoffe pro Arbeitstag alle 5 Jahre	Anlagen über 100 t umgeschlagener Stoffe pro Arbeitstag
Anlagen mit auf- schwimmenden flüssigen Stoffen	über 100 m³	über 1 000 m³ alle 5 Jahre	über 1 000 m³
Biogasanlagen, in denen ausschließlich Gärsubstrate nach § 2 Absatz 8 eingesetzt werden	über 100 m³	über 1 000 m³ alle 5 Jahre	über 1 000 m³
Abfüll- und Umschlag anlagen sowie Anlagen zum Laden und Löschen von Schiffen	B, C und D	B alle 10 Jahre; C und D alle 5 Jahre	B, C und D

 

Anlage 6: Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen in Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten

Anlagen	Prüfzeitpunkte und -intervalle
	vor Inbetriebnahme oder nach einer wesentlichen Änderung	wiederkehrende Prüfung	bei Stilllegung einer Anlage
unterirdische Anlagen mit flüssigen oder gasförmigen wassergefährdenden Stoffen	A, B, C und D	A, B, C und D alle 30 Monate	A, B, C und D
oberirdische Anlagen mit flüssigen oder gasförmigen wassergefährdenden Stoffen, einschließlich Heizölverbraucheranlagen	B, C und D	B, C und D alle 5 Jahre	B, C und D
Anlagen mit festen wassergefährdenden Stoffen	über 1 000 t	unterirdische Anlagen und Anlagen im Freien über 1 000 t alle 5 Jahre	unterirdische Anlagen und Anlagen im Freien über 1 000 t
Anlagen zum Um- schlagen wassergefährdender Stoffe im intermodalen Verkehr	über 100 t umgeschlagener Stoffe pro Arbeitstag	über 100 t umgeschlagener Stoffe pro Arbeitstag alle 5 Jahre	über 100 t umgeschlagener Stoffe pro Arbeitstag
Anlagen mit auf- schwimmenden flüssigen Stoffen	über 100 m³	über 1 000 m³ alle 5 Jahre	über 1 000 m³
Biogasanlagen, in denen ausschließlich Gärsubstrate nach § 2 Absatz 8 eingesetzt werden	über 100 m³	über 1 000 m³ alle 5 Jahre	über 1 000 m³
Abfüll- und Umschlag anlagen sowie Anlagen zum Laden und Löschen von Schiffen	B, C und D	B, C und D alle 5 Jahre	B, C und D